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Nordstadt
verkehrssituation gefährlich erzberger ecke moltkestraße
fahrradbörse
nextbike stellplatz / station
alter kiosk wiederbeleben
foodsharing verteiler
Lokal
Nördliche Waldstraße Parkplatzfrei
verwaltung neuplanung reinhold frank str ende 2022
waldhornstraße fahrradwege 2023
open source in der verwaltung
digitalisierung verwaltung
erweiterung sbahn netz
öffentliche mülleimer halterung pfandflaschen
leerstandskataster
zentrale entkalkung
Inland
demokratie
wahlsoftware opensource pc-wahl
wahlrechtsreform ?
wahlrecht ohne staatsbürgerschaft
Wahlalter 16 Jahre
staatsbürgerschaft, bleiberecht
kein pass
arbeiten geht, reisen nicht
pass notwendig für aufenthaltserlaubnis
100.000 menschen ungeklärte identität
ersatzpass absolute ausnahme
kein wahlrecht
rechtsextremismus
zeugen- und opferschutz sehr schlecht
kirche
kirchensteuer
Zuschlag zur Einkommens-, Lohn- und Kapitalertragssteuer
Erhoben von Finanzämtern jew. Ländern
Aufwandsentschädigung Finanzämter
2021 fast 13 Milliarden Euro Steuereinnahmen
deckt größtenteils personalkosten
sozialer anteil gering
land bayern zahlt direkt kirchengehälter
67% Umfrage Abschaffung
kirchenaustritt gebühr
ablösung staatsleistungen
bischöfe gehalt von landesgeldern
arbeitsrecht
blasphemieparagraph
wohnungsmarkt
mietpreisbremse und mietendeckel
transparenz
bringschuld staat bei ifg anfragen
vgl. transparency de vs scheuer verfahren
topf secret kontrollberichte vom staat selbst veröffentlichen
antirassismus
begriff “rasse” ersetzen im grundgesetz, artikel 3 GG
gleichstellung
abstammungsrecht reform. verheiratete gleichgeschlichtliche paare annerkennung kind bis jetzt nur durch adaption
lesbisches paar
Samenspende
“mitmutterschaft” anstelle adoption der anderen, nicht-biologischen mutter
voraussetzung partnerschaft in (homo)ehe
neben rechtlichen eltern erwachsene (samenspenderInnen) „kleines Sorgerecht“
“soziale Elternschaft in Patchwork- und Regenbogenfamilien” besser absichern
regenbogenfamilien, adoptionsrecht für nicht-hetero-binär-familien
abstammungsrecht sorgerecht eingetragene lebenspartnerschaft
gewalt gegen frauen & femizide
finanzierung sichern und angebot ausbauen frauenhäuser
3)
Leihmutterschaft
Embryonenschutzgesetz aufheben, Legalisierung
Entschädigungszahlung
schwule Paare, einzige Möglichkeit biologische Elternschaft
Eizellenspende
Embryonenschutzgesetz aufheben, Legalisierung
auskunftsanrecht für kinder
Jährlich mehrere Tausend Frauen aus Deutschland Anspruch nehmend
Ausbeutung
Gesundheit
Fremdnützige medizinische Eingriffe
Starke Hormonspritzen verbieten
Schwere Komplikationen Einzelfälle
Biologische Elternschaft
artikel 3 GG: sexuelle orientierung, sexuelle identität
blutspendeverbot homosexuelle
sicherheit, strafverfolgung
Straftat Schwarzfahren
§265a Erschleichung Beförderung, Fahren ohne Ticket
Droht bis zu ein Jahr Haft
Herabstufung zur Ordnungswidrigkeit
Haft kostet Staat 150€/Tag
Betroffen Verarmte oder Obdachlose, zusätzliche Krise
dokumentierten kindesmissbrauch bka löschen
Gewalt gegen Frauen Strafbestand
sozialpolitik
obdachlosigkeit
bürgergeld
3,64 mio deutsche hart4
langzeitarbeitslosen absolute minderheit
8 mil alg2, 2 mil davon kinder, jugendl
sanktionen
termincersäumnisse meistens kürzungsgrund, termin wird vorgegeben
ausnutzung gibt es immer, trotzdem schlecht für alle machen?
regelsätze kürzen als strafe ist mittelalterlich, paternalistische staat
enzug von existenzminimum ist körperliche gewalt
stigma
regelsätze
jobcenter qualität schlecht
jobcenrer kommunikation mit drohung
regelsatz zu niedrig, künstlich kleingerechnet, kann gekürzt werden
mindestlohn
verkehr
diesellocks in bawü
tempolimit
tempo 30 innenstädte
verkehrswende
aussenpolitik
medien
gesundheit
digitalisierung
Ausland
europa
thailand
belarus
spanien
england
schweiz
griechenland
frankreich
unsortiert
hacken/quellen-tkü, staatstrojaner
keine e-ladesäulem im öff raum, weil platz anders genutzt werden sollte
umweltschädiche subventionen abschaffen
kerosin flugzeuge
reduzierter steuersatz tierischer produkt
pendlerpauschale subventioniert jedes fortbewegungsmittel, sowie verbrenner
hafermilch günstigerer steuersatz
recherchieren
geothermie
schwimmbäder gleich ehandlung oben ohne
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subvention dieselprivileg
sehen nun auch vor, dass ein Bußgeld verhängt werden kann, wenn vorsätzlich der Wechsel des Geschlechtseintrags oder des Vornamens einer Person ausgeforscht und gegen ihren Willen offenbart wird
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dienstwagenprivileg
armutsbericht
In-Vitro-Fertilisation (IVF)