This is an old revision of the document!
Inland
friedenspolitik
bildung
bürgerInnenrechte
demokratie
wahlsoftware opensource pc-wahl
wahlrecht
ohne staatsbürgerschaft, 12 millionen
nur eu bürger kommunal, warum nicht landes- und bundesebene
Wahlalter 16 Jahre
staatsbürgerschaft, bleiberecht
kein pass
arbeiten geht, reisen nicht
pass notwendig für aufenthaltserlaubnis
100.000 menschen ungeklärte identität
ersatzpass absolute ausnahme
kein wahlrecht
rechtsextremismus
asylrecht
sondernamensrecht für adelige abschaffen (?)
justiz
pflichtverteidigung
digitalisierung
kirche
laizismus
kirchensteuer
8-9% Zuschlag zur Einkommens-, Lohn- und Kapitalertragssteuer
Erhoben von Finanzämtern jew. Ländern
Aufwandsentschädigung Finanzämter
2021 fast 13 Milliarden Euro Steuereinnahmen
deckt größtenteils personalkosten
sozialer anteil gering
land bayern zahlt direkt kirchengehälter
67% Umfrage Abschaffung
kirchenaustritt
ablösung staatsleistungen
bischöfe gehalt von landesgeldern
arbeitsrecht
blasphemieparagraph
ausnahmegenehmigung gegen beschneidungen
bildung
transparenz
Bundestransparenzgesetz
vgl. transparency de vs scheuer verfahren
topf secret kontrollberichte vom staat selbst veröffentlichen
verkehrsministerium vertrag mit “verkehrsblatt verlag” 1953 offenlegen
antirassismus
gleichstellung
abstammungsrecht reform. verheiratete gleichgeschlichtliche paare annerkennung kind bis jetzt nur durch adaption
lesbisches paar
Samenspende
“mitmutterschaft” anstelle adoption der anderen, nicht-biologischen mutter
voraussetzung partnerschaft in (homo)ehe
neben rechtlichen eltern erwachsene (samenspenderInnen) „kleines Sorgerecht“
“soziale Elternschaft in Patchwork- und Regenbogenfamilien” besser absichern
regenbogenfamilien, adoptionsrecht für nicht-hetero-binär-familien
abstammungsrecht sorgerecht eingetragene lebenspartnerschaft
gewalt gegen frauen & femizide
finanzierung sichern und angebot ausbauen frauenhäuser
2)
Leihmutterschaft
Embryonenschutzgesetz aufheben, Legalisierung
Entschädigungszahlung
schwule Paare, einzige Möglichkeit biologische Elternschaft
Eizellenspende
Embryonenschutzgesetz aufheben, Legalisierung
auskunftsanrecht für kinder
Jährlich mehrere Tausend Frauen aus Deutschland Anspruch nehmend
Ausbeutung
Gesundheit
Fremdnützige medizinische Eingriffe
Starke Hormonspritzen verbieten
Schwere Komplikationen Einzelfälle
Biologische Elternschaft
artikel 3 GG: sexuelle orientierung, sexuelle identität
blutspendeverbot homosexuelle
sicherheit
Straftat Schwarzfahren
§265a Erschleichung Beförderung, Fahren ohne Ticket
Droht bis zu ein Jahr Haft
Herabstufung zur Ordnungswidrigkeit
Haft kostet Staat 150€/Tag
Betroffen Verarmte oder Obdachlose, zusätzliche Krise
ersatzfreiheitsstrafe
ampel vorhaben lockerung: 1 haftag = 2 tagessätze geldstrafe
keine resozialisierungsmaßnahmen aneschlossen
wegen kleineren delikten verurteilung ohne verhandlung via strafbefehl
56.000 menschen jährlich
dokumentierten kindesmissbrauch bka löschen
Gewalt gegen Frauen Strafbestand
kennzeichnungspflicht bundespolizei
sozialpolitik
wirtschaft
verkehr
gesundheit
digitalisierung
digitales bundesgesetzblatt (eVerkündung) 3)
Europa
euro-pass
eu erweiterung
euro erweiterung
flüchtlingslager situation bosnien
aus verbrenner motoren 2035
richtlinie akku-tausch möglichkeit gilt nicht für smartphones und tablets
International
thailand
belarus
spanien
england
schweiz
griechenland
frankreich
liechtenstein
indien
unsortiert
hacken/quellen-tkü, staatstrojaner
keine e-ladesäulem im öff raum, weil platz anders genutzt werden sollte
umweltschädiche subventionen abschaffen
kerosin flugzeuge
reduzierter steuersatz tierischer produkt
pendlerpauschale subventioniert jedes fortbewegungsmittel, sowie verbrenner
hafermilch günstigerer steuersatz
hackerparagraph reformieren
recherchieren
geothermie
finanztransaktionssteuer
schwimmbäder gleich ehandlung oben ohne
-
subvention dieselprivileg
sehen nun auch vor, dass ein Bußgeld verhängt werden kann, wenn vorsätzlich der Wechsel des Geschlechtseintrags oder des Vornamens einer Person ausgeforscht und gegen ihren Willen offenbart wird
-
-
armutsbericht
In-Vitro-Fertilisation (IVF)